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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen. Jegliche Abweichungen müssen von uns in Textform bestätigt werden. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistungen gelten diese Bedingungen als angenommen. Unser Angebot richtet sich nur an Besteller, die die Ware ausschließlich in ihrer selbstständigen, beruflichen, gewerblichen, behördlichen oder dienstlichen Tätigkeit verwenden. Dieses ist uns auf Verlangen nachzuweisen. Mit der Auftragserteilung bestätigt der Besteller die entsprechende Verwendung der Ware.


2. Angebote

Angebote und Angaben im Katalog, Internet, Preislisten, Prospekte, usw. sind grundsätzlich freibleibend. Zwischenzeitliche Preisanpassungen behalten wir uns daher vor. Ein Auftrag kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung oder mit Lieferung der Ware wirksam zustande. Den Rücktritt von einem Auftrag behalten wir uns für den Fall vor, dass beim Besteller eine wesentliche Vermögensverschlechterung eintritt oder wir nachträglich davon Kenntnis erhalten und der Besteller zur Leistung Zug um Zug, zur vorherigen Zahlung (Vorkasse oder unwiderrufliche Gutschrift auf unserem Konto) oder zur Sicherheitsleistung nicht bereit ist.

Die Darstellung der Produkte im OnlineShop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ / „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen.


3. Preise

Die Preise gelten ab Werk als Nettopreis in €, zuzüglich der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer und Verpackung (vgl. hierzu auch Nr. 4). Sie sind bis zum Erscheinen neuer Preislisten gültig. Sollten außergewöhnliche Schwankungen bei Rohstoffnotierungen auftreten, müssen wir uns Preiskorrekturen vorbehalten. Im Falle von erforderlich werdenden Preisanpassungen werden wir den Besteller über Grund und Höhe informieren. In diesem Fall hat der Besteller ein Recht, den Auftrag binnen 7 Tagen zu stornieren, anderenfalls gilt die Zustimmung zu den veränderten Preisen als erteilt. Die abgebildeten Dekomaterialien in unseren Verkaufsunterlagen sind nicht im Preis inbegriffen. Irrtümer bei Beschreibung und Preisen vorbehalten.


4. Lieferung

Liefertermine oder Fristen bedürfen der Schriftform. Im Onlineshop werden die Lieferfristen pro Produkt angezeigt.


Besondere Anlieferungsschwierigkeiten sind uns mitzuteilen; bei Frei-Haus-Lieferungen können zusätzliche Aufwendungen berechnet werden.
Die Einhaltung unserer Liefer- und Leistungsverpflichtungen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus.
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder unser Lager verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so sind wir berechtigt, Ersatz des uns entstehenden Schadens zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzuges geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Käufer über.

Unsere Lieferungen erfolgen grundsätzlich ab Werk (Incoterms 2000 EXW). Unbeschadet des Gefahrenübergangs liefern wir ab 200,00 € Netto-Warenwert innerhalb Deutschland frei Haus, ausgenommen deutschen Inseln. Die Lieferung für Online-Bestellungen ist ab 100,00 € Netto-Warenwert frei Haus. Der Mindestbestellwert ist 100,00 € Netto-Warenwert. Unter diesem Betrag berechnen wir einen Mindermengenzuschlag von 18,00 € und eine Versandkostenpauschale von EUR 17,00 (Netto, ohne MwSt.). Lieferungen ins Ausland werden nach Aufwand berechnet.

Bei Sonderpreisvereinbarungen gelten andere, mit dem Besteller individuell vereinbarte Liefer- und Zahlungsbedingungen.
Bestellungen unter 200,-- EUR liefern wir aus Kostengründen gegen Vorkasse oder Kreditkarte. Ab einem Warenwert von 200,-- EUR liefern wir gegen Rechnung oder Kreditkarte. Eine Lieferung gegen Vorkasse behalten wir uns vor.
Wird ein besonderer Lieferservice, z. B. per Kurierdienst gewünscht, übernimmt der Auftraggeber die entstehenden Mehrkosten. Teillieferungen sind zulässig, soweit dem Besteller zumutbar. Dies gilt insbesondere auch, wenn nicht der gesamte Auftrag rechtzeitig ausgeliefert werden kann. Maschinenlieferungen erfolgen grundsätzlich ab Werk. Montage und Einweisungskosten werden nach Aufwand berechnet.
Die Liefermenge darf um 10% von der vereinbarten Auftragsmenge abweichen. Bei Sonderanfertigungen sind andere Liefermengen-Abweichungen statthaft. Die möglichen Abweichungen sind abhängig von der Bestellmenge und können in der Auftragsbestätigung benannt werden. Abgerechnet wird die tatsächliche Liefermenge. Mehrwegverpackungen (z. B. Euro-Paletten) werden bei Einbehalten zu Selbstkosten berechnet. Nimmt der Besteller nach Anzeige vertragsgemäßer Lieferbereitschaft die Ware nicht ab, oder erteilt er nicht die erforderlichen Versandinstruktionen, so können wir Schadenersatz statt der Leistung verlangen und/oder nach Setzen einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Daneben haben wir Anspruch auf Ersatz der ortsüblichen Lagerkosten. Eine Transportversicherung schließen wir nur nach schriftlichem Verlangen des Bestellers und auf seine Kosten ab.


5. Abrufaufträge

Vertragsabschlüsse mit vereinbarten Teillieferungen verpflichten den Besteller zur Abnahme der Teillieferungen.

Vorbehaltlich anderer – schriftlicher – Vereinbarungen hat bei derartigen Abrufaufträgen die Abnahme der gesamten Abrufmenge innerhalb eines Zeitraumes von 11 Monaten, gerechnet vom Tag der ersten Teillieferung an, also in zwölf monatlichen Teilmengen zu erfolgen. Nimmt der Besteller in diesen Fällen innerhalb von zwei Monaten während des Lieferzeitraums weniger als die Hälfte eines 1/12 der Gesamtliefermenge ab, so sind wir berechtigt, die gesamte Restmenge sofort zu liefern und zu berechnen. Der Besteller ist verpflichtet, diese gesamte Restmenge abzunehmen. Die Fälligkeit der Rechnung über die Restmenge unterliegt unseren Zahlungsbedingungen. Die Fälligkeit dieser Rechnung über die Restmenge unterliegt unseren Zahlungsbedingungen.

Nimmt der Käufer die Ware auch nach Setzen einer Nachfrist nicht an, können wir vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz statt der Leistung verlangen.

Darüber hinaus sind wir berechtigt, wenn sich der Besteller in Annahmeverzug befindet, er seine Mitwirkungshandlungen unterlässt oder sich unsere Lieferung aus anderen, vom Besteller zu vertretenden Gründen, verzögert, den Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (z. B. Lagerkosten) zu verlangen. Hierfür berechnen wir eine pauschale Entschädigung in Höhe von EUR 5,00 pro Stellplatz pro Monat, beginnend mit dem vereinbarten Liefertermin.

Der Nachweis eines höheren Schadens und unsere gesetzlichen Ansprüche (insbesondere Ersatz von Mehraufwendungen, angemessene Entschädigung, Kündigung) bleiben unberührt; die vorgenannte Pauschale ist aber auf weitergehende Geldansprüche anzurechnen. Dem Besteller bleibt der Nachweis gestattet, dass uns überhaupt kein oder nur ein wesentlich geringer Schaden als vorstehende Pauschale entstanden ist.

Sollte es bei dem Besteller zu einem Vermögensausfall (z. B. bei Insolvenz oder Schutzschirmverfahren) kommen, sind wir berechtigt, von dem Vertrag über die Lieferung von einzelnen Teilen auf Abruf zurückzutreten und den zu diesem Zeitpunkt offenen Rechnungsbetrag sofort fällig zu stellen.

 

6. Verpackung

Die Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet. Euro-Paletten, Gitterboxen oder andere tauschfähige Versandverpackungen werden zum Selbstkostenpreis berechnet, wenn Sie bei der Warenlieferung nicht Zug um Zug kostenfrei getauscht werden.


7. Rückgaberecht

Rückgaberecht innerhalb 7 Tage unbenutzt in der Originalverpackung. Porto und Frachtkosten gehen dabei zu Lasten des Bestellers. Artikel mit Firmeneindruck, Sonderanfertigungen nach Kundenwunsch sowie Restposten und Artikel aus Aktionsangeboten werden nicht zurückgenommen. Zurückgenommene Ware kann nur dann erstattet werden, wenn diese der ursprünglichen Lieferqualität entspricht.


8. Zahlungsbedingungen

Unsere Rechnungen sind spätestens 30 Tage netto nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Bei Zahlung innerhalb 7 Tagen ab Rechnungsdatum gewähren wir 2% Skonto auf den Netto-Warenwert. Bei bestimmten Produkten, Werkzeugkosten und Dienstleistungen ist kein Skonto möglich. Wechsel als Zahlungsausgleich können wir leider nicht akzeptieren. Wir behalten uns vor statt "Zahlung auf Rechnung" Vorkasse zu verlangen.

Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder
rechtskräftig festgestellt ist. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen
aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt

 

9. Haftung

Der Käufer kann grundsätzlich zunächst nur Nachbesserung einer mangelhaften Leistung verlangen. Wir können statt nachzubessern eine Ersatzsache liefern. Der Käufer kann nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten, wenn die Nachbesserung oder höchstens zweifache Nacherfüllung fehlschlägt oder nicht innerhalb angemessener Frist erfolgt.

Im Falle von Sach- oder Rechtsmängeln endet unsere Mängelhaftung 12 Monate nach Gefahrübergang. Die Beschreibungen für alle angebotenen Produkte und Dienstleistungen geben die Eigenschaften der Produkte nur näherungsweise an. Zumutbare oder sicherheitstechnisch erforderliche technische Änderungen am Produkt sind kein Mangel, ebenso wenig unvermeidliche produktspezifische oder handelsübliche Abweichungen sowie für den vereinbarten oder bestimmungsgemäßen Verwendungszweck zumutbare Materialstärken- oder Maßabweichungen. Verschleiß oder natürliche Alterung sind kein Mangel des Produktes. Die Ware ist unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen. Erkannte oder erkennbare Mängel sind unverzüglich zu rügen. Bei einer Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflichten entfallen alle etwa bestehenden Ansprüche wegen dieses Mangels. Für Schadensersatzansprüche haften wir außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit nur für wesentliche Vertragspflichten und nur für den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden. Die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.


10. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung unser Eigentum. Wird die Ware vorher verkauft, so gilt die dabei entstandene Forderung als an uns abgetreten. Gehen aus der Forderung Beträge ein, so sind diese an uns bis zur Höhe der uns zustehenden Ansprüche bevorrechtigt abzuführen.


11. Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das einheitliche Gesetz über den internationalen Kauf beweglicher Sachen findet keine Anwendung.

Der Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für:

  • Carl Bernh. Hoffmann GmbH, Mittenwalde – 03042 Cottbus
  • Carl Bernh. Hoffmann GmbH & Co. KG, Kaarst – 41460 Neuss
  • Carl Bernh. Hoffmann Sachsen GmbH, Leipzig – 04275 Leipzig
  • Carl Bernh. Hoffmann GmbH & Co. KG, Limburg – 65549 Limburg
  • Carl Bernh. Hoffmann Bayern GmbH, Pliening-Landsham – 80315 München
  • Carl Bernh. Hoffmann GmbH, Wetter – 58081 Hagen
  • Carl Bernh. Hoffmann GmbH & Co. KG, Hamburg – 41460 Neuss


Dies gilt nicht, wenn der Besteller kein Vollkaufmann ist, es sei denn, er hat keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland.


12. Unwirksamkeit

Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird hiervon die Wirksamkeit der Bestimmungen im übrigen nicht berührt.

Stand 18.09.2014

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